Exemption from Wage Labour due to the Corona-Pandemic

When can I / when do I have to stay away from work? Who pays my wages and in which case? My child is unattended due to the daycare closure and no replacement can be found. What are my rights and obligations? In principle, labor lawyers will probably be dealing with individual cases for a very long time. Anyhow, here is a brief overview of the present situation – based on our current state of knowledge:

If I am sick myself:

Of course – the usual procedure for incapacity to work applies here. However, if it is a corona infection, you should inform the boss that you have or suspect a corona infection, so that he*she can take appropriate measures to protect against further spread.

When the day care center / school is closed:

If you have parental care for a child and the childcare option ceases, you have to take care of yourself. According to the general risk assessment, grandparents of a certain age should currently not do the care. According to § 616 BGB, the wage earner is entitled to a paid leave for a short period (approx. 5 days), if he*she is prevented from performing the service through no fault of his*her own. Yet, you have to clarify this for the specific individual case.

If your boss leaves you free due to his own considerations:

If you are willing and able to work but your boss does not make use of the agreed workforce, of course, he*she is still obliged to pay the agreed wage.

If you are not ill but have to be quarantined because an authority issues a ban on employment:

Usually you should continue to be paid and your boss can refund the money; except when continued payment of wages is excluded by a collective agreement (‘Tarifvertrag’) or employment contract. However, if you are actually sick, the usual procedure for sickness applies again.

If your boss wants you to get rid of your overtime first:

If you have a workers‘ council in your company, your boss cannot order overtime or reduce overtime without the consent of the council. Many bosses claim that they can demand the reduction of overtime during emergencies. However, an emergency only exists if there is ‚a very unusual risk to the operating systems, goods, or workplaces‘.

If your boss wants to change your employment contract:

If your boss wants you to sign a contract of termination or change the existing employment contract, do not simply sign it! Always seek advice from the workers‘ council or the union you trust.

If you work as a freelancer or in fictitious self-employment:

Under certain circumstances (quarantine or business decommissioning) you can apply for compensation. In addition, it may be worth to check whether you are, in fact, not an employee of a company in the sense of labor law after all.

If you have any further questions, please feel free to contact your contact person at FAU Marburg ~ Gießen ~ Wetzlar in the company.

Solidary greetings,

your FAU Marburg ~ Gießen ~ Wetzlar

Web: https://mgw.fau.org/
E-Mail: fauli@fau.org
Flyer to download: Infoflyer_eng

Arbeitsrechte während der Corona-Pandemie

Befreiung von Lohnarbeit aufgrund der Corona-Pandemie

Wann darf ich / wann muss ich der Arbeit fernbleiben? Wer zahlt meinen Lohn in welchem Fall? Mein Kind ist aufgrund der Kitaschließung unbetreut und ein Ersatz ist nicht zu finden. Was sind meine Rechte und Pflichten? Grundsätzlich werden sich Arbeitsrechtler_innen da wohl noch sehr lange mit Einzelfällen auseinandersetzen. Hier aber ein kurzer Überblick, wie sich die Situation nach dem Stand unserer Kenntnis im Moment darstellt:

Wenn ich selbst krank bin:

Na klar – hier greift das übliche Prozedere bei Arbeitsunfähigkeit. Sollte es sich allerdings um einen Corona-Infekt handeln, solltest Du dem_der Chef_in mitteilen, dass du einen Corona-Infekt oder Verdacht auf einen Corona-Infekt hast, damit diese_r entsprechende Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung treffen kann.

Wenn die Kita / Schule geschlossen hat:

Wenn Du die elterliche Sorge für ein Kind hast und die Betreuungsmöglichkeit wegfällt, musst Du Dich selbst kümmern. Großeltern sollte ja, wenn sie sonst vielleicht der Plan B sind, nach der allgemeinen Risikoeischätzung ab einem gewissen Alter, momentan nicht die Betreuung übernehmen. Nach § 616 BGB steht dem_der Lohnabhängigen für einen kurzen Zeitraum (ca. 5 Tage) eine bezahlte Freistellung zu, wenn er_sie ohne ihr_sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert ist. Du müsstest das für den konkreten Einzelfall aber absprechen.

Wenn Dein_e Chef_in Dich aufgrund eigener Erwägungen freistellt:

Wenn Du arbeitswillig- und fähig bist, Dein_e Chef_in aber keinen Gebrauch von der vereinbarten Arbeitskraft nimmt, ist sie_er natürlich trotzdem zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Wenn Du nicht erkrankt bist, aber in Quarantäne musst, weil eine Behörde ein Beschäftigungsverbot ausspricht:

Normalerweise solltest Du weiterbezahlt werden und dein_e Chef_in kann sich das Geld erstatten lassen. Außer wenn eine Lohnfortzahlung für diesen Fall durch einen Tarif- oder Arbeitsvertrag ausgeschlossen ist. Bist Du aber tatsächlich krank, gilt natürlich wieder das übliche Prozedere bei Krankheit.

Wenn Dein_e Chef_in möchte, dass Du Deine Überstunden erst einmal abfeierst:

Wenn Ihr einen Betriebsrat in Eurer Firma habt, kann Dein_e Chef_in keine Überstunden oder den Abbau von Überstunden ohne Zustimmung des Betriebsrats anordnen. Viele Chef_innen berufen sich darauf, dass sie in Notfällen verlangen können, dass Überstunden abgebaut werden. Ein Notfall liegt allerdings nur bei ‚einer ganz ungewöhnlichen Gefährdung der Betriebsanlagen, der Waren oder der Arbeitsplätze‘ vor.

Wenn Dein_e Chef_in Deinen Arbeitsvertrag ändern möchte:

Solltet Ihr einen Aufhebungsvertrag oder Änderungsvertrag zum Arbeitsvertrag zum Unterschreiben vorgelegt bekommen, nicht einfach unterschreiben, immer erst beim Betriebsrat oder der Gewerkschaft deines Vertrauens beraten lassen.

Wenn Du freiberuflich arbeitest (Schein-)Selbstständig bist:

Unter bestimmten Umständen (Quarantäne oder existenzgefährdende Betriebsstillegung) kannst Du Entschädigungen beantragen. Außerdem lohnt es sich unter Umständen einmal hinzuschauen, ob Du nicht im Sinne des Arbeitsrechtes doch abhängig Beschäftigte_r eines Betriebes bist. 
Falls Du weitere Fragen hast, kannst Du Dich gerne an Deine_n Ansprechpartner_in der FAU Marburg ~ Gießen ~ Wetzlar wenden.
Solidarische Grüße
Deine FAU Marburg ~ Gießen ~ Wetzlar
V.i.S.d.P.: FAU Marburg-Gießen-Wetzlar, Afföllerwiesen 3A, 35039 Marburg
E-Mail: fauli@fau.org
Unser Flyer zum Download: Infoflyer

Verschoben: Vortrag in Wetzlar: Freie Hütte, Freies Land

Aufgrund der aktuellen Lage verschieben wir den Vortrag auf ein unbestimmtes Datum.

 

Vortrag: Freie Hütte, freies Land

BakuninhütteDie Bakuninhütte entstand in den 1920er Jahren auf einer Selbstversorgungsfläche hungernder Arbeiter*innen. Diese kamen aus Meiningen und Umgebung und waren überwiegend in der syndikalistischen Gewerkschaft Freie Arbeiter Union Deutschland (F.A.U.D.) organisiert. Auf dem einstigen Gemüsefeld entstand im Laufe der Jahre eine einfache Schutzhütte und später ein Steinhaus. Es wurde der „Siedlungsverein Gegenseitige Hilfe“ gegründet. Schnell verbreitete sich die Kunde von diesem wunderschönen Ort. Neben der sonntäglichen Nutzung als Ausflugsziel für Menschen aus der Region und als Urlaubsstätte für Arbeiter*innen aus dem damaligen Reichsgebiet, fanden überregionale Treffen u. a. der syndikalistisch-anarchistischen Jugend statt. Auch der anarchistische Schriftsteller Erich Mühsam war hier zu Gast. 1932 wurde der letzte Erweiterungsbau begonnen. Nur wenig später kam es zur Enteignung durch die Nationalsozialisten. Nach erneuter Enteignung wurde sie dem SED-Kreisvorstand Meiningen übertragen. Nach der Wende gelang es erst 2005, das Anwesen zu erwerben. Seitdem bemüht sich der Wanderverein Bakuninhütte diesen Ort wieder der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Seit 2015 ist die Bakuninhütte eingetragenes Kulturdenkmal. Seit 2017 Naturfreundehaus.

Nach dem Vortrag laden wir zum Kneipenabend ein. Falls Du Dich über den Vortrag austauschen möchtest, oder Dich für die FAU interessierst, falls Du Redebedarf hast um Dich über Arbeit, Uni, Arbeitsamt, … auszukotzen oder falls Du einfach mit uns abhängen willst – schau rein.

Los gehts um am 21.03.2020 um 19 Uhr

Haus der Demokratie Wetzlar, Schützenstraße 13, 35578 Wetzlar

Verschoben: Vortrag: 100 Jahre Ruhraufstand – Mit allen Mitteln gegen den Faschismus

Aufgrund der aktuellen Lage verschieben wir den Vortrag auf ein unbestimmtes Datum.

 

Vortrag:

Wann?
27.03. 19:00 Uhr

Wo? BaariBar, Trauma Marburg

Am 15. März jährt sich zum hundertsten Mal der größte
Streik in der deutschen Geschichte. Als Reaktion auf
den Putsch faschistischer Reichsanhänger in Berlin
legten flächendeckend fast alle Werktätigen ihre Arbeit
nieder und trieben die Putschisten damit zur Aufgabe.
Doch für viele war damit nicht Schluss und es schien
die Zeit reif zu sein für eine Revolution. In den unklaren
Tagen des Putschs bewaffneten sich viele Werktätige
im Ruhrgebiet und stürmten die Rathäuser, Fabriken,
Polizeistationen. Die anarchistische Utopie wurde
plötzlich zur kämpferischen Wirklichkeit.

Der Vortrag ist ein historischer Laienvortrag, weshalb wir
uns darüber freuen würden wenn Ihr uns mit Eurem
Wissen unterstützt.

Danach geht es wie üblich weiter mit der FAUliKneipe.
Falls Du Dich für die FAU interessierst, oder
Redebedarf hast um Dich über Arbeit, Uni,
Arbeitsamt, … auszukotzen oder falls Du einfach mit
uns abhängen willst – schau rein.

FAUli-Kneipe ⚑ Gemüsekombüse / Input zur Situation in Rojava

Hello again! Unsere erste FAUliKneipe in 2020 startet heute etwas früher. Komm vorbei wenn Du Dich für die FAU interessierst, oder Redebedarf hast um Dich über Arbeit, Uni, Arbeitsamt, … auszukotzen oder falls Du einfach mit uns abhängen willst.

Heute ist die FAUliKneipe aber auch sehr gut mit dem Rojava-Solikonzert im Trauma-Saal kombinierbar. Vor Konzert- und Keipenbeginn gibt es in der Bar einen kurzen Input zur Situation in Rojava und leckeres von der Gemüsekombüse.

Statement der ICL: Jetzt mehr denn je – Solidarität mit Rojava

Biji YPG/YPJ

SPENDEN, DEMONSTRIEREN, AUFSTEHEN FÜR ROJAVA!

Erst vor wenigen Monaten haben sich die Sektionen der ICL in einem Referendum darauf geeinigt, die Kampagne Make Rojava Green Again zu unterstützen. Dies ist eine Initiative zur Wiederherstellung von Waldgebieten in weiten Teilen Nordostsyriens, einer Region, die durch Krieg und jahrzehntelange Umweltvernachlässigung verwüstet wurde. Die Ökologie ist eine der Hauptsäulen des demokratischen Konföderalismus, dem Konzept hinter dem revolutionären Prozess in diesem Gebiet (andere sind Feminismus und direkte Demokratie).

Heute stellt die türkische Invasion Nordsyriens eine Gefahr für dort bisher gemachten Fortschritte dar. Dabei ist die Zerschlagung der Revolution in der Tat eines der erklärten Ziele der militärischen Offensive. Offensichtlich kann ein autoritäres Regime wie das, das Präsident Erdogan in der Türkei eingeführt hat, einen demokratischen und revolutionären Prozess, der so nah stattfindet, nicht akzeptieren.

Unsere Mitstreiter_innen, die die Kampagne „Make Rojava Green Again“ betreiben, haben geschworen, weiter zu kämpfen. Sie wollen weiter für die ökologische Wiederherstellung des Gebietes arbeiten und Nordsyrien/Rojava verteidigen.

Mehr denn je brauchen sie jetzt unsere Unterstützung und Solidarität, trotz aller Widerstände! Spenden können über diesen Link in verschiedenen Formen (PayPal, Kryptowährung und regelmäßige Banküberweisung) eingereicht werden.

Spenden können auch an Heyva Sör (The Kurdish Red Crescent) geschickt werden.

Solidarität lohnt sich immer!

Vortrag Nähfabriken in Asien

Am 14.10. hatten wir internationale Gäste: Dian von der feministischen Gewerkschaft Inter-Factory Workers’ Federation (FBLP) aus Indonesien und Chamila vom feministischen Dabindu Collective in der Freihandelszone von Katunayake (Sri Lanka) haben uns Eindrücke in ihre Arbeit gegeben. Speziell in Textilfabriken sind fast ausschließlich Frauen beschäftigt, die unter prekärsten Bedingungen versuchen, ihren Lebensunterhalt mit unterbezahlter Arbeit ohne Beachtung von Gesundheitsrisiken und unter ständiger Diskriminierung durch patriarchale Gesetzgebung und männliche Vorgesetzte und Kollegen zu bestreiten. Dian und Chamila haben uns von ihren Kämpfen berichtet, die Arbeitsbedingungen für die Frauen zu verbessern und diskriminierende Gesetzgebung zu beeinflussen und mit welchen Strategien sie als kleine Gewerkschaft bzw. Organisation trotzdem Druck aufbauen können.

Wenn ihr Interesse habt, an diesem Thema weiterzuarbeiten und zu überlegen, wie wir die Kämpfe in Sri Lanka und Indonesien hier vor Ort unterstützen können, dann kommt doch zu unserer nächsten FAUli-Kneipe. Ab 19 Uhr wollen wir in einem FBLP/Dabindu Collective-Soli-Plenum mit Interessierten über weitere Aktionen nachdenken.

FAUli-Wochenende am Edersee

Im September haben wir uns ein Wochenende Zeit genommen, um unsere vergangenen Aktionen zu reflektieren, Zeit gemeinsam zu verbringen und neuen Schwung mit in die kommenden Monate zu nehmen. Bei wunderschönem Sonnenschein haben wir überlegt, wie wir die Organisation in unserer wachsenden Gruppe besser gestalten können und haben zusammen mit Sympatisant*innen bestehende Konzepte weiterentwickelt und neue Ideen gesammelt.

Nebenbei haben wir uns ins kalte Nass des Edersees gewagt, die Umgebung erkundet und gemeinsam Musik gemacht.

Ihr sucht auch den Austausch mit gleichgesinnten oder eine Gruppe, mit der ihr gemeinsam eure Ideen verwirklichen könnt? Dann schaut doch mal bei unserer offenen Vollversammlung immer am 2. Sonntag im Monat vorbei oder kommt zur nächsten FAUli-Kneipe. Aktuelle Termine findet ihr hier.

FAUli-Kneipe am 27.09.

Im Anschluss an die große Klimademonstration in Marburg am 27.09. fand unsere letzte FAUli-Kneipe statt, die auch inhaltlich an die Demo anschloss. Zu Gast waren zwei Referent*innen, die uns mehr zum geplanten Weiterbau der A49 und den damit verbundenen Rodungsplänen im Dannenröder Wald erzählen konnten. Danach bestand wie immer die Möglichkeit, sich bei kalten Getränken weiter zu unterhalten und mögliche Aktionen zu planen.

Inzwischen ist der Dannenröder Wald von Aktivist*innen aus Protest gegen die Baupläne besetzt worden. Mehr Infos dazu findet ihr hier: https://waldstattasphalt.blackblogs.org/besetzung-warum/

CSD  in Marburg & FAUli-Grill-Kneipe am 22.06.2019

Wir konnten dieses Jahr mit einer kleinen Gruppe Teil der riesigen CSD-Demo in Marburg sein!

Als das Event am Marktplatz zu Ende war und die Afterparty im KFZ noch nicht begonnen hatte, war Zeit für die erste FAUli-Grill-Kneipe 2019. Zugleich auch die Geburtstagsfeier eines sehr geschätzten Mitglieds, waren ungefähr zwei Dutzend Personen da und es gab wie immer genug Getränke und Essen für alle. Nur sind wir mal wieder auf einem kleinen Betrag sitzen geblieben.

Wer die FAUli-Kneipe im Juni verpasst hat, keine Sorge die nächste findet wieder am letzten Freitag des Monats, also am 26.07. statt.

Bis dahin und vielleicht auch schon vorher (-> Termine),

Eure FAU MR~GI~WZ